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AKTUELLES

Schlüssel zum Erfolg sicher - Worauf bei der Innensanierung von Trinkwasserrohren zu achten ist.
14.10.2021 Ausgabe: 6/21

Rost- und Kalkablagerungen in Trinkwasserleitungen schädigen auf Dauer die Rohrstruktur und erfordern ihre Instandsetzung. Tauscht man sie komplett aus, müssen Wände aufgestemmt werden, was nicht nur teuer kommt, sondern auch Wohnungsnutzer über die Maßen beeinträchtigt. Die Sanierung von innen biet...

Aktuelle Urteile - Diesmal beschäftigte die Gerichte eine knifflige Fallkonstellation für eine Anfechtungsklage, zudem die Frage, wann dem Grundbuchamt wirklich eine Verwalterbestellung nachgewiesen werden muss.
14.10.2021 Ausgabe: 6/21

BESCHLUSSANFECHTUNG DURCH EINEN NIESSBRAUCHBERECHTIGTEN(BGH, Urteil vom 27.11.2020 – Az. V ZR 71/20)DAS THEMAEs galt, einen Beschluss anzufechten. Die Klage wurde aber nicht von der im Wohnungseigentumsgrundbuch als Eigentümerin eingetragenen Tochter erhoben, sondern von ihren Eltern, den Voreigentü...

Eintrag einer Teileigentumsänderung – Prüfungsumfang des Grundbuchamtes bei Pflicht zur Anzeige der Veräusserung an den Verwalter
14.10.2021 Ausgabe: 6/21

(OLG Schleswig, Beschluss vom 20.8.2020 – Az. 2 Wx 39/20)DAS THEMAZwei Parteien streben eine Eigentumsänderung an, das Grundbuchamt sieht jedoch rechtliche Hürden, denn das Bestandsverzeichnis des Grundbuchs weist eine Veräußerungsbeschränkung aus: „schriftliche Anzeige an den Verwalter“. Der vorlie...

Aktuelle Urteile - Mit der Vereinbarung von Indexmieten in Wohnraummietverträgen und der Anwendung von Mietspiegeln befassten sich die Gerichte. So haben sie entschieden:
14.10.2021 Ausgabe: 6/21

FEHLER BEI DER VEREINBARUNG EINER INDEXMIETE(BGH, Urteil vom 26.5.2021 – Az. VIII ZR 42/20)DAS THEMASeit geraumer Zeit ist es möglich, auch in Wohnraummietverträgen eine an den Verbraucherpreisindex gekoppelte Indexmiete zu vereinbaren. Mindestanforderungen hieran sind im Gesetz zwingend ausgestalte...

Mietrecht - Berliner Mietspiegel und gerichtliches Sachverständigengutachten
14.10.2021 Ausgabe: 6/21

(BGH, Urteil vom 26.5.2021 – Az. VIII ZR 93/20)DAS THEMADer Bundesgerichtshof (BGH) hatte in diesem und in zwei vorangehenden Urteilen (vom 28.4.2021, Az. VIII ZR 22/20, und vom 18.11.2020, Az. VIII ZR 123/20) Gelegenheit, sich vertieft mit dem Berliner Mietspiegel, Stand 2017, auseinanderzusetzen....

Über kurz oder lang? Was gilt für die Befristung von Arbeitsverhältnissen? Ein Überblick.
14.10.2021 Ausgabe: 6/21

Ein nicht unbeachtlicher Teil aller Erwerbstätigen in Deutschland ist auf Basis befristeter Arbeitsverträge tätig. Im Jahr 2019 lag der Anteil bei 7,4 Prozent, bei Neueinstellungen sogar bei etwa 25 Prozent. Gesetzliche Grundlage für die Befristung von Arbeitsverhältnissen ist das im Jahr 2001 in Kr...

Gemeinschaftseigentum vermieten - Was dabei steuerrechtliche Probleme aufwirft, und warum sie sich in der Praxis mehr oder weniger in Luft auflösen.
14.10.2021 Ausgabe: 6/21

Die Vermietung stellt eine zulässige Form des Gebrauchs von Gemeinschaftseigentum dar und kann deshalb als Gebrauchsregelung gem. § 19 Abs. 1 Wohnungseigentumsgesetz (WEG) beschlossen werden. Mietverträge dürfen auch eine lange Laufzeit haben, so der Bundesgerichtshof (BGH, Urteil vom 8.4.2016, Az....

Die Mietsicherheit - Der Markt verändert sich: Welche Form der Kautionshinterlegung ist zeitgemäß?
14.10.2021 Ausgabe: 6/21

Kautionskonto, Kautionsverwaltung und Zinsabrechnung – bei Vermietern und Verwaltungen stößt man mit dem arbeitsaufwendigen Thema nicht gerade auf Begeisterung.  Das liegt allerdings meist an veralteten Prozessen. Auf der anderen Seite steigt der Druck zur Digitalisierung, weil sich auch auf Ku...

Es bleibt vorerst dabei - Nach dem EuGH-Urteil zur umsatzsteuerlichen Behandlungen von Eigentümergemeinschaften besteht vorerst kein Handlungsbedarf.
14.10.2021 Ausgabe: 6/21

Nach der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH, Urteil vom 17.12.2020, Az. C 449/19) verstößt der Befreiungstatbestand nach § 4 Nr. 13 Umsatzsteuergesetz (UStG) für Wärmelieferungen einer Wohnungseigentümergemeinschaft (WEG) an die Miteigentümer gegen Art. 135 Abs. 1 Buchst. 1 der europä...

Zeit & ­zufriedene ­Kunden gewinnen - Wie ein Online-Portal Hausverwaltungen unterstützt und die Kommunikation mit Mietern wie Eigentümern optimiert.
14.10.2021 Ausgabe: 6/21

Spätestens seit Homeoffice sich mehr und mehr durchsetzt, bemerken Hausverwaltungen, wie wichtig Digitalisierung und digitale Kommunikation im Unternehmen sind – ob es nun um E-Mail oder um Online-Seminare und -Meetings geht. Mit dem Ziel, die Effizienz im Tagesgeschäft der Immobilienverwaltungen st...

Wer nimmt was ab? Werkvertragliche Mängelrechte bei Wohnungseigentum: die Abnahme von Sonder- und Gemeinschaftseigentum
14.10.2021 Ausgabe: 6/21

Anschließend an den Beitrag zu Gewährleistungs- und Mängelrechten in vdivaktuell 5/21 soll es in diesem und noch einem dritten Beitrag im nächsten Heft um die in diesem Zusammenhang relevanten Aspekte bei Wohnungseigentum gehen. Mit rechtlichen Problemen behaftet ist hierbei immer wieder insbesonder...

Das neue WEG - Folge 6:  Die Rolle der Wohnungs­eigentümer bei der Verwaltung
11.10.2021 Ausgabe: 6/21

Den Wohnungseigentümern gehört das Sonder- und Gemeinschaftseigentum, weshalb sie die Kompetenz haben, die für die Verwaltung maßgeblichen Entscheidungen zu treffen. Daran hat die Reform des Wohnungseigentumsgesetzes (WEG) 2020 nichts geändert. Die Stärkung der Rolle der Wohnungseigentümergemeinscha...

Neue Möglichkeiten - Digitale Eigentümerversammlungen eröffnen neue Freiheiten. Wie kommt das in der Branche an, und wer soll das bezahlen?
11.10.2021 Ausgabe: 6/21

Das neue Wohnungseigentumsgesetz (WEG) ermöglicht seit Dezember 2020 hybride Eigentümerversammlungen. Endlich, denn spätestens die Coronapandemie hat gezeigt, dass es digitaler Lösungen bedarf, um trotz geltender Kontaktbeschränkungen die jährlichen Zusammenkünfte zu realisieren. Den aktuellen Zahle...

9. VDIV-Branchenbarometer: Der Wille ist da – nun müssen bei der Honorierung Taten folgen.
11.10.2021 Ausgabe: 6/21

Investitionen in Soft- und Hardware für neue digitale Dienstleistungen zugunsten der Kunden sowie für die Weiterentwicklung der Arbeitsprozesse, zusätzliche Ausgaben aufgrund steigender gesetzlicher Anforderungen sowie die hieraus resultierende erforderliche Qualifizierung der Mitarbeiter, höhere Pe...

Hurra, ein neues Objekt! Was dessen Übernahme für Verwaltungen bedeutet, und wie man es richtig macht.
11.10.2021 Ausgabe: 6/21

Viel gibt es zu beachten bei der Übernahme eines neuen Verwaltungsobjekts, und darüber machen sich die wenigsten Verwaltungen im Vorfeld Gedanken. Aber es hilft, den Vorgang strukturiert anzugehen. Dazu gilt es zunächst zu unterscheiden, ob das neue Objekt ein Mietshaus oder eine Wohnungseigentümerg...

Aus die Maus! Was, wenn Verwaltungen vorzeitig abberufen ­werden? Eine juristische Betrachtung.
11.10.2021 Ausgabe: 6/21

Die Neuregelung des § 26 Abs. 3 S. 1 Wohnungseigentumsgesetz (WEG) erleichtert es Wohnungseigentümern, sich von ihrer Verwaltung zu trennen, weil das Vorliegen eines „wichtigen Grundes zur Abberufung“ als Voraussetzung nicht mehr erforderlich ist und Abweichendes nicht mehr vereinbart werden darf.Da...

Wenn Zahlungen ausbleiben: Das Rechtsinstitut Zwangsverwaltung – wie funktioniert das eigentlich?
06.09.2021 Ausgabe: 5/21

Es ist immer misslich, wenn Hausgeld ausbleibt, und zu befürchten ist leider, dass Hausverwaltungen sich verstärkt mittels Zwangsvollstreckung um das Inkasso Corona-bedingter Zahlungsausfälle kümmern müssen. Dazu ein einfacher, idealisierter Sachverhalt: Eigentümer E zahlt schleppend bis gar nicht....

Im Lichte des Verfassungsrechts - Gutachten zur Neuregelung der Verwalterabberufung im Wohnungseigentumsgesetz
06.09.2021 Ausgabe: 5/21

Die Reform des Wohnungseigentumsgesetzes (WEG) 2020 hat in § 26 die Abberufung des Verwalters folgendermaßen neu geregelt: Der Verwalter kann nach § 26 Abs. 3 S. 1 WEG jederzeit abberufen werden, ohne dass es eines Grundes bedarf. Nach § 26 Abs. 3 S. 2 WEG endet der Verwaltervertrag spätestens sechs...

Aktuelle Urteile - Darum, wann Verwaltungen die Jahresabrechnung wirklich selbst erstellen müssen, ging es vor Gericht und um das Stimmrecht werdender Eigentümer.
03.09.2021 Ausgabe: 5/21

Aufstellung der Jahresabrechnung  als vertretbare Handlung(BGH, Urteil vom 26.2.2021 – Az. V ZR 290/19)DAS THEMAVorliegend beschäftigte sich der Bundesgerichtshof (BGH) mit der Frage, ob die Neuerstellung einer mehrmals fehlerhaften Jahresabrechnung als vertretbare Handlung gelten und daher im...

WEG-Recht: Werdende Wohnungseigentümer bei Teilung nach § 3 WEG A. F.
03.09.2021 Ausgabe: 5/21

(BGH, Urteil vom 26.2.2021 – Az. V ZR 33/20)DAS THEMAVor Änderung des Wohnungseigentumsgesetzes (WEG) durch die am 1. Dezember 2020 in Kraft getretene Reform kam das durch die Rechtsprechung entwickelte Rechtsinstitut des „werdenden Wohnungseigentümers“ zur Anwendung. Demnach wurde der Käufer einer...

MIETRECHT - Kein Mängelanerkenntnis durch Ursachenforschung
03.09.2021 Ausgabe: 5/21

(BGH, Urteil vom 23.9.2020 – Az. XII ZR 86/18)DAS THEMAMietmängel beschäftigen die Rechtsprechung immer wieder, einerseits hinsichtlich der Beweislast, andererseits hinsichtlich ihrer schwerwiegenden Konsequenzen, die bis zur außerordentlichen Kündigung wegen Gesundheitsgefährdung oder Verzugs mit d...

In aller Stille - Es gibt tatsächlich eine gesetzliche Regelung für die Anpassung von Gewerbemieten wegen Corona.
03.09.2021 Ausgabe: 5/21

Die Miete wegen Corona reduzieren? Und das auch noch rückwirkend? Zu schön, um wahr zu sein, werden Mieter denken. Das kann doch nicht wahr sein, werden Vermieter meinen. Und doch ist es Realität, schon seit dem 31. Dezember 2020. An diesem Tag nämlich trat ein Gesetz in Kraft, das genau das vorsieh...

Aktuelle Urteile - Wie ist bei Insolvenzeröffnung mit rückständigen Mieten zu verfahren, und wie verhält es sich mit dem Anerkenntnis von Mietmängeln? So entschieden die Gerichte.
02.09.2021 Ausgabe: 5/21

Gewerbemiete als Masseverbindlichkeit oder Insolvenzforderung?(OLG Köln, Urteil vom 10.7.2020 – Az. 1 U 3/20 und BGH, Beschluss vom 11.3.2021 – Az. IX ZR 152/20)DAS THEMANachdem die pandemiebedingte Aufhebung der Insolvenzantragspflicht am 30. April 2021 auslief und nicht weiter verlängert wurd...

10 Tipps zur Vermeidung von Fehlern bei der ­Abnahme und Bezahlung von Instand­setzungs- und ­Sanierungsmaßnahmen
23.08.2021 Ausgabe: 5/21

Von Rechtsanwalt Dipl. oec. (Univ.) Reinhard Gerle, Fachanwalt für Bau- und ­Architektenrecht, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht, Augsburg1. Beschlüsse über ­fachliche BegleitungGrößere Sanierungsmaßnahmen müssen fachlich begleitet werden. Dies ist in den Sanierungsbeschluss aufzunehme...

Wer trägt hier die Verantwortung? - Gewährleistungs- und Mängelrechte nach neuem BGB-Bauvertragsrecht: Welche Rechte hat der Besteller im Falle der Mangelhaftigkeit, und welche besonderen Probleme stellen sich beim Wohnungseigentum?
23.08.2021 Ausgabe: 5/21

Nach den allgemeinen Vorschriften des Werkvertragsrechts hat der Unternehmer dem Besteller das Werk frei von Sach- und Rechtsmängeln zu verschaffen. Frei von Sachmängeln ist ein Werk, wenn es die vereinbarte Beschaffenheit hat, d. h. dem Vertrag entspricht, so steht es in § 633 Abs. 2 S. 1 Bürgerlic...